Dreßler/Adrian: Hessische Kommunalverfassung
21. Auflage, 2016, Kohlhammer-Verlag Stuttgart

Dieses Buch ist im März 2016, rechtzeitig zur neuen Kommunalwahlperiode (1.4.2016-31.3.2021), im Kohlhammer-Verlag erschienen!

Dieses Buch ist mehr als eine Textausgabe der Gesetze, die zur Kommunalverfassung zählen (Hess. Gemeindeordnung, Hess. Landkreisordnung, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung und Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit).

Die "Hessische Kommunalverfassung" gehört in vielen Kommunen zum unentbehrlichen Handwerkszeug der Verwaltungsbediensteten und der Kommunalparlamentarier. Das VG Darmstadt hat einmal mit Urteil vom 22.1.1998 (3 E 1516/97) im Hinblick auf eine fehlerhafte Wahl in der konstituierenden Sitzung einer Stadtverordnetenversammlung entschieden, dass der Parlamentsvorsteher daran jedenfalls keine Schuld trage, zumal er den neuen Mandatsträgern zuvor die Textausgabe „Hessische Kommunalverfassung“ zugeschickt habe.
Ich denke, mehr muss man zu diesem Buch nicht sagen.

Sehr schnell nach dem Inkrafttreten der umfangreichen Kommunalrechtsnovellen im Jahr 2015 ist die bekannte Textausgabe  auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung zum 21. Mal neu aufgelegt.

Im Vorwort jeder neuen Auflage gebe ich Auskunft über die Änderungen, die die Hessische Kommunalverfassung seit der Veröffentlichung der Vorauflage erfahren hat.   Was ist neu? Als Appetitanreger gibt es hier einen Auszug aus meinem Vorwort zur 21. Auflage, damit Sie sich einen Eindruck davon  machen können, was sich seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahr 2012 Jahr alles geändert hat und warum sich die Anschaffung der Neuauflage dringend für alle empfiehlt, die mit dem Hessischen Kommunalrecht zu tun haben. Um ein tieferes Verständnis bei den Lesern für die Top-Themen des Kommunalrechts und der Kommunalpolitik zu ermöglichen, habe ich das Vorwort um 3 weitere Abschnitte ergänzt:

In einer knapp 25-seitigen Einführung erklären wir die Grundzüge der Hess. Kommunalverfassung. Gemeindeordnungen sind Grundurkunden des politischen Lebens, von kaum geringerer Bedeutung als die Verfassungen des Bundes und erst recht der Länder. Beim Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg standen sie allein zunächst im Blickpunkt, weil die Amerikaner und Briten überzeugt waren, dass eine gesunde und lebensfähige Demokratie nicht von außen und oben angeordnet werden könne, sondern von unten und vom eigenen Volk her wachsen müsse. Mit den Gemeindeordnungen sollten die "Graswurzeln der Demokratie" in Deutschland angesät werden. Die amerikanische High Commission over Germany bezeichnete die Gemeindeordnung dementsprechend auch als die "Verfassung des kleinen Mannes". Daher tragen die hier vorgestellten Gesetze zu Recht den Titel "Kommunalverfassung".

Da der Kampf der Kommunen gegen den Bund und vor allem die Länder um den Erhalt ihrer Selbstverwaltung immer schärfer wird (Stichworte: Konnexitätsprinzip, Kommunale Verfassungsbeschwerde, Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen, Kommunalkammer), haben wir auch die grundlegenden verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Kommunen im Grundgesetz und in der Hessischen Landesverfassung in das Buch aufgenommen.

Zum Gesetzestext selbst geben wir an so vielen Stellen wie noch nie mittels Fußnoten weiterführende Hinweise und Erläuterungen. Insbesondere werden die zahlreichen Erlasse des Hessischen Innenministeriums aus der jüngeren Vergangenheit zur Gemeinde- und Haushaltswirtschaft, mit denen ein Ausstieg aus der Schuldenspirale und eine Rückkehr zum ausgeglichenen Haushalt ohne immer neue Kreditaufnahme erreicht werden soll,  pointiert und passgenau zu jedem einzelnen Paragraphen des sechsten Teils der HGO genannt, die im Staatsanzeiger veröffentlichten Hinweise vom 1.10.2013 werden wegen ihrer überragenden Bedeutung sogar in vollem Wortlaut jeweils als Fußnote zu den einzelnen HGO-Paragraphen wiedergegeben.

Wer das Buch bestellen will, kann dies direkt beim Kohlhammer-Verlag erledigen. Auf der verlinkten Internetadresse steht das Inhaltsverzeichnis, das komplette Vorwort des Buches sowie eine Leseprobe, jeweils als pdf-Dokument zur Verfügung stehen. Abgerundet wird das Buch mit dem Stichwortverzeichnis.

Weitere Infos - insbesondere auch zu den "Mengenpreisen" - können Sie dem Webe- und Bestellzettel des Kohlhammer-Verlags entnehmen.

Ich bin bei diesem Buch seit 1993, seit der 12. Auflage, im Autorenteam. Seit der 13. Auflage zeichnet meine Co-Autorin, Ulrike Adrian, Kommunalverfassungsreferentin beim Hessischen Städte- und Gemeindebund, für den wahl- und den verbandsrechtlichen Teil verantwortlich.
Der HSGB zeichnet auch als Herausgeber der Reihe „Kommunale Schriften für Hessen“ verantwortlich.
 
 

Zum Wert der Verfassung

„Sie (sic: die Verfassung) wird binden, bilden, heben;
sie wird die Gemüter vereinen, indem sie alle nach einem Ziele streben;
sie wird den Geist zu ernster, edler Beschäftigung reifen und verhindern,
dass er in Müßiggang, in Genüssen der Sinnlichkeit und kindischen Eitelkeit oder in eigennütziger Beschäftigung untergeht;
sie wird dem Einzelnen ein Gefühl seines Werts geben, indem sie seine edleren und besseren Kräfte in Anspruch nimmt!“.

Aus der Eröffnungsansprache des Freiherrn vom und zum Stein an den ersten westfälischen Provinzial-Landtag, dessen Vorsitzender er war, am 29.10.1826  in Münster;
Stein dankte dem König für die Wiederherstellung der ständischen Verfassung in Westfalen.

Mögen sich aus der Hessischen Kommunalverfassung die von Stein beschriebenen „wohltätigsten Folgen“ entwickeln.

 

© Ulrich Dressler, 10.11.2016