Die kommunale Familie in Hessen

Die 24-seitige Broschüre "Die kommunale Familie - Gemeinden, Städte, Landkreise in Hessen" wurde in der Erstauflage im November 2011 von den kommunalen Spitzenverbänden in Hessen herausgegeben. Auf Bitte der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung habe ich den Versuch unternommen, in verständlicher Sprache eine Einführung zu geben in die Struktur der kommunalen Ebene und in die kommunale Demokratie. Die Broschüre wendet sich insbesondere an junge Menschen sowie an alle Leute, die z. B. inspiriert durch Schlagworte wie "Förderung der freiwilligen Fusion", "Regionalkreis" oder "Stuttgart 21" einen Einstieg in dieses Thema finden wollen.

Die Atmosphäre in der kommunalen Familie war zu dieser Zeit gerade im Hinblick auf die "knappen" Kassen recht angespannt und daher war es nicht einfach einen Textvorschlag zu entwerfen, in dem jeder der drei kommunalen Spitzenverbände sich und seine Mitglieder zutreffend dargestellt und hinreichend gewürdigt sieht. Ich musste daher in der Endredaktion den ein oder anderen Kompromiss eingehen, in aller Regel jedoch nur in redaktioneller Hinsicht. Im Ergebnis bin ich mit der Broschüre daher durchaus zufrieden und fühle mich diesbezüglich auch durch das bisherige Leser-Echo bestätigt.

Nach der überraschend guten Nachfrage vor allem im Vorfeld der Kommunalwahlen am 6. März 2016 ist nun schon im Juli 2016 die zweite Auflage der Broschüre veröffentlicht worden. Neben der Aktualisierung des Umschlags (man beachte das neue Logo des Hessischen Städtetags), der Auswechslung einiger Fotos und der Aktualisierung sämtlicher von mir erstellter Diagramme habe ich den gesamten Text der Broschüre überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht; das gilt natürlich insbesondere für das 2015 von Schwarz/Grün herabgesetzte Wählbarkeitsalter für Bürgermeisterwahlen (18 statt 25) auf S. 20.

Um den nach wie vor nicht einfachen Balanceakt zwischen den drei kommunalen Spitzenverbänden erfolgreich zu meistern, akzeptiere ich auch weiterhin an meinem Manuskript 3 inhaltliche Änderungen, die mich schmerzen und die ich meinen Leserinnen und Lesern an dieser Stelle offenbaren möchte:

Zur Illustration des Begriffes der „gemeindlichen Selbstverwaltung“ hatte ich auf S. 2 ein Zitat von Theodor Heuss vorgesehen. Der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland sprach in diesem Zusammenhang von der „Pflege des Überschaubaren“.
Auf S. 15 hätte ich es der Erwähnung wert gehalten, dass der HStT sich letztendlich um die Interessen der Hälfte der hessischen Bevölkerung kümmert, auch wenn er wesentlich weniger Mitgliedskommunen hat als der HSGB.
An dieser Stelle sollte auch zu lesen sein, dass der Gedanke an eine Fusion der beiden Gemeinde-Spitzenverbände in der Vergangenheit durchaus - zumindest beim Hessischen Städtetag - bisweilen zur Sprache kam, ohne allerdings jemals in eine konkrete Planung zu münden. Der letzte Satz auf S. 14, der bewusst hierzu einen Kontrapunkt setzt ("Dreiteilung erforderlich"), ist der einzige Satz in der Broschüre, der nicht von mir stammt.

Die Broschüre ist kostenlos bei der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, dem Hessischen Städte- und Gemeindebund, dem Hessischen Städtetag und dem Hessischen Landkreistag erhältlich.
Hier geht es zum kostenlosen Download bzw. Bestellen.

PS. Als überzeugter Verfechter der Demokratie finde ich es sehr gut, dass die HLZ in Hessen unumstritten ist. Das ist in Zeiten knapper Haushaltsmittel keine Selbstverständlichkeit: In Niedersachsen wurde die Landeszentrale für politische Bildung immerhin bereits zum 31.12.2004 aufgelöst! (Zur entsprechenden Forderung in Baden-Württemberg vgl. bwWoche v. 8.8.2005: „Saftpresser“). Nutzen Sie daher die Angebote der HLZ!