VORWORT

zur 18. Ergänzungslieferung zum HGO-Kommentar Schneider/Dreßler/Lüll

 

Seit dem Erscheinen der 17. Lieferung (Januar 2006) wurde die Hessische Gemeindeordnung nicht (erneut) novelliert. Teil A des Kommentars (Text der Hessischen Gemeindeordnung) ist daher nicht Gegenstand dieser Ergänzungslieferung. Veränderungen der Hessischen Gemeindeordnung, die mit Sicherheit bzw. mit großer Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft Wirksamkeit erlangen werden, bleiben der nächsten Ergänzungslieferung vorbehalten (vgl. Gesetz zur Neuordnung des Disziplinarrechts v. 21.7.2006, in GVBl. I S. 394, 420 und Gesetzentwurf der Landesregierung v. 5.9.2006 für ein Gesetz zur Erweiterung von organisationsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten im Rahmen der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zweiten und Zwölften Buch SGB = LT-Drs. 16/5945).

 

In der Kommentierung (Teil B) wurden (im Bereich der allgemeinen Kommunalverfassung) folgende Paragrafen neu bearbeitet: §§ 11a, 36a, 37, 38, 39, 39a und 43. Schwerpunktmäßig geht es also um Änderungen der Kommunalverfassung, die im Jahr 2005 durch die Kommunalrechtsnovelle und durch das Kommunalisierungsgesetz ausgelöst wurden. Die Vorschriften der HGO, die durch das Kommunalisierungsgesetz verändert wurden, sind nunmehr vollständig neu kommentiert. Der Bestand an Vorschriften, die einer neuen Erläuterung bedürfen, verringert sich somit auf die §§ 8b, 19, 23/24a, 25, 35a/36, 46, 51, 55, 60, 62, 70, 71, 73, 76, 81, 82, 86, 137 und 147.

 

Im Sechsten Teil der HGO wurden die §§ 97, 98, 102, 103, 104, 105, 106, 109, 110, 112 und 113 HGO neu kommentiert. Zur Vermeidung von Missverständnissen wurde der noch nicht aktualisierten Kommentierung der §§ 92, 121, 122 und 123 jeweils der neue Gesetzestext vorangestellt.

 

Die nächste Ergänzungslieferung wollen wir sobald wie möglich im Jahr 2007 vorlegen. Darin werden auch Erläuterungen der Paragrafen über das neue Haushaltsrecht auf der Grundlage der doppischen Buchführung enthalten sein.

 

In Teil C des Kommentars (Ergänzende Vorschriften) wurde der Text der im Juni 2006 novellierten Hessischen Kommunalbesoldungsverordnung auf den neuesten Stand gebracht.

 

 

 

 

Wiesbaden/Kassel, im September 2006                                                         Ulrich Dreßler / Jürgen Lüll

 

© Ulrich Dressler, 08.12.2006